Am Donnerstag hat der Bundesrat eine Vernehmlassungsvorlage
verabschiedet, die die Verfahren zum Bau neuer erneuerbarer
Stromproduktionsanlagen beschleunigen will. Die Schweizerische
Energie-Stiftung SES begrüsst die Stossrichtung der Vorlage des
Bundesrats. Die Schweiz muss beim Ausbau der erneuerbaren Energien viel
schneller werden, damit sie die Klimaziele rechtzeitig erreicht. Es geht auch darum, eine Solaroffensive erst zu ermöglichen - hier die Stellungnahme im Wortlaut.
Damit
der schnelle Ausbau der Erneuerbaren bis 2035 gelingt, braucht es nicht
nur finanzielle Anreize, Akzeptanz und genügend Standorte, sondern auch
einfache und schnelle Bewilligungsverfahren. Gerade bei der Wind- und
der Wasserkraft ist dies im Moment nicht gegeben. Der Bau neuer Wind-
und Wasserkraftwerke dauert wegen den langen Bewilligungsverfahren heute
bis zu 20 Jahren und somit deutlich länger als in unseren
Nachbarländern.
Beschleunigung mit Interessenabwägung und Föderalismus: Der Bundesrat schlägt daher zwei Instrumente vor, die den Ausbau von
grossen Wind- und Wasserkraftanlagen zum einen beschleunigen und zum
anderen klären sollen, wo ein überwiegendes nationales Interesse
besteht. SES-Geschäftsleiter Nils Epprecht stellt klar: «Die Schweiz
braucht einen Booster für die erneuerbaren Energien. Der Bundesrat hat
die Dringlichkeit erkannt. Dabei stellt er die politischen
Grundpfeiler der Schweiz, die Interessenabwägung und den Föderalismus,
nicht in Frage.»
Solaroffensive ermöglichen: Darüber hinaus schlägt der Bundesrat vor, für Solaranlagen an Fassaden
analog zu Dachanlagen auf eine Baubewilligungspflicht zu verzichten.
Zudem sollen Investitionen in Photovoltaikanlagen auch bei Neubauten
steuerlich abzugsfähig werden. Nils Epprecht kommentiert: «Auf und an
Häusern Sonnenenergie zu ernten muss eine reine Selbstverständlichkeit
werden. Der Vorschlag des Bundesrats geht deshalb in die richtige
Richtung.»
Quelle: SES
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