Am Freitag hat der Bundesrat die Vorschläge von Bundesrätin Simonetta
Sommaruga für die Revision der Raumplanungsverordnung (RPV)
verabschiedet. Damit übernimmt der Bundesrat zumindest teilweise die Vorschläge,
die die Schweizerische Energie-Stiftung SES letztes Jahr gemacht hat,
um raumplanerische Hindernisse für den Ausbau der Photovoltaik (PV)
auszuräumen. Die Stellungnahme der SES zu den bundesrätlichen Vorschlägen:
Neben der SES haben viele Stakeholder,
die an der Vernehmlassung teilgenommen haben, die Vorschläge in der RPV
unterstützt. Besonders hervorzuheben ist die Möglichkeit, künftig
längerfristig bestehende Infrastruktur wie Lärmschutzwände,
Parkplatzüberdachungen oder Autobahn- und Gleisböschungen für die
Photovoltaik (PV) freizugeben. Das Potenzial auf und an diesen
Infrastrukturen ist gross und kann schnell erschlossen werden. Felix
Nipkow, Co-Leiter Fachbereich Klima und erneuerbare Energien, urteilt:
«Alle wollen mit PV durchstarten. Bundesrätin Sommaruga räumt auf diesem
Weg nun weitere Hindernisse frei.»
Vorsichtige Öffnung für Photovoltaik ausserhalb der Bauzone: Die RPV enthält erstmals die Möglichkeit auch ausserhalb der Bauzone
grössere PV-Projekte umzusetzen. Diese Chance kann nun für erste
Erfahrungen genutzt werden, um allenfalls später weitere Öffnungen
vorzusehen. In der Auftragsstudie der SES von 2021
wurde von den Rechtsexpert:innen denn auch aufgezeigt, dass alpine
PV-Anlagen für die Winterstromproduktion zwar besonders interessant sein
können, aber grosse raumplanerische Hindernisse bestehen.
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Freitag, 3. Juni 2022
Weg frei für mehr PV
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