Mittwoch, 12. Januar 2011

D: Nächste Förderkürzung

Die Photovoltaik hat dank des technischen Fortschritts und durch Mengeneffekte eine Kostensenkung und ein Marktwachstum erreicht, das in diesem Ausmaß nicht vorhergesehen wurde, so der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar).

"Wenn die Förderung immer geringer wird, ist das der eigentliche Erfolg der Photovoltaik", sagte der CDU-Politiker und Umweltminister Norbert Röttgen dem "Weser-Kurier". Er sei mit der Solarbranche in einem konstruktiven Dialog über die nächsten Schritte. "Inzwischen sehen Industrie und Ministerium die Dinge ähnlich. Es muss sichergestellt werden, dass es sich um eine Markteinführung handelt und nicht um eine Dauersubvention", sagte Röttgen weiter. Der BSW-Solar hat im Herbst 2010 den "Wegweiser Solarwirtschaft" vorgestellt, eine Studie von Roland Berger und prognos. Die Studie zeige, dass es richtig sei, an einem dynamischen Instrument zur Anpassung der Solarstromförderung festzuhalten. Ein erneuter, starker Marktzuwachs 2011 eröffne die Möglichkeit einer Vorziehung (keiner Zusatzabsenkung) eines Teils der marktwachstumsabhängigen Degression vom 1.1.2012 auf Mitte des Jahres 2011.

"Eine zusätzliche, fixe Absenkung lehnen wir hingegen ebenso ab wie einen festen Deckel für den Markt", betont ein BSW-Solar-Sprecher. Der große Vorteil der vom Zubau abhängigen Degression sei es, auf eine Marktentwicklung in beide Richtungen reagieren und somit die Förderung eng an der Leistungsfähigkeit der Photovoltaik-Branche ausrichten zu können. Wenn die Erwartung zutreffe, dass sich der PV-Binnenmarkt im kommenden Jahr abkühlt, würde es zu keiner vorgezogenen Senkung der Vergütung kommen. Würde jedoch im Frühjahr 2011 erkennbar werden, dass sich der Markt deutlich über die angestrebte Zielgröße hinaus entwickelt, könnten Teile der marktzubauabhängigen Degressionsstufen des Jahres 2012 in den Sommer 2011 vorgezogen werden, so der Solar-Verband. Mittelfristiges Branchenziel sei es, in den nächsten Jahren ein durchschnittliches jährliches Marktwachstum von 3 bis 5 Gigawatt (GW) zu ermöglichen.

Diese Größenordnung nimmt laut BSW-Solar auf die technische Machbarkeit ebenso Rücksicht wie auf die unverzichtbare gesellschaftliche und politische Akzeptanz. Außerdem schlug der BSW dem Bericht zufolge vor, die Subventionen häufiger anzupassen: "Wir regen an, den Zyklus der Vergütungs- Absenkungen zu verkürzen, weil damit der Markt genauer gesteuert werden kann. Eine halbjährliche statt jährliche Anpassung scheint uns sinnvoll."

Quelle: Bundesverband Solarwirtschaft (BSW)

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