Renommierte
Rechtsexpertinnen und -experten beleuchten im Auftrag von Swissolar, der
Schweizerischen Energie-Stiftung SES und in Zusammenarbeit mit der
Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW drei
raumplanerische Bereiche – Lärmschutzwände, Bauten in der
Landwirtschaftszone sowie den alpinen Raum – und zeigen auf, welche
Zielkonflikte gelöst werden müssen, damit die Photovoltaik ihren Beitrag
für den Klimaschutz vollumfänglich leisten kann.
Der
Ausbau der inländischen Produktion erneuerbarer Energien trägt
wesentlich zur Erreichung der Klimaziele bei. Dabei spielt die
Photovoltaik die tragende Rolle – die ausschöpfbaren Ausbaupotenziale
der Solarenergie übersteigen diejenigen aller anderen erneuerbaren
Technologien wie Wind, Biomasse und Wasserkraft zusammen. In Kombination
mit der bestehenden Wasserkraft entsteht so eine erneuerbare, sichere
und kostengünstige Stromversorgung.
Auch Standorte ausserhalb von Siedlungen nötig: David Stickelberger, Geschäftsleiter von Swissolar betont: «Das grösste
Potenzial liegt auf Gebäuden – auf geeigneten Dächern und Fassaden
könnten gemäss sonnendach.ch pro Jahr 10 Prozent mehr Strom produziert
werden, als die Schweiz zurzeit verbraucht.» Es ist aber schwierig,
dieses Potenzial angesichts des dringlichen Handlungsbedarfs rechtzeitig
zu erschliessen. Die SES und Swissolar vertreten deshalb die
Auffassung, dass für Solaranlagen auch Standorte ausserhalb von
Siedlungen in Betracht gezogen werden sollen. Hier treten jedoch
raumplanerische Hindernisse und Zielkonflikte auf, die zu
Investitionsrisiken und letztlich zu brachliegendem
Energieerzeugungspotenzial führen. «Solche Zielkonflikte bestehen
beispielsweise bei der Frage der Zonenkonformität von Anlagen in
Landwirtschaftszonen, oder bei der Beurteilung der Standortgebundenheit
von Anlagen ausserhalb der Bauzone im alpinen Raum», führt Oliver
Streiff, Dozent an der ZHAW, aus. «Hindernisse wiederum ergeben sich aus
den unübersichtlichen Zuständigkeiten für die Bewilligung von Anlagen
auf Lärmschutzwänden.»
Exemplarische Beispiele zeigen die Zielkonflikte auf: Die ZHAW hat zusammen mit drei renommierten Juristinnen und Juristen im
Auftrag von Swissolar und der SES anhand von drei Beispielen
exemplarisch solche Zielkonflikte abgeklärt und Lösungen aufgezeigt
(siehe unten «Drei Bereiche - drei Berichte»). Sie betrachten die
Bereiche Lärmschutzwände, Bauten in der Landwirtschaftszone sowie den
alpinen Raum. Die rechtswissenschaftlichen Beiträge wurden in einem von
Oliver Streiff herausgegebenen Sammelband publiziert.
Raumplanung ist nach der Finanzierung die zentrale Hürde: Im Rahmen der anstehenden Energiegesetz-Revision haben Bundesrat und
Parlament die Möglichkeit ein Finanzierungssystem zu schaffen, welches
Investoren die nötige Sicherheit bietet und den notwendigen Ausbau der
Photovoltaik voranbringt. «Aber selbst mit gesicherter Finanzierung ist
der Ausbau kein Selbstläufer», mahnt Felix Nipkow von der SES. «Damit
dieser rasch genug vorankommt, müssen auch planerische Hindernisse aus
dem Weg geräumt werden.» Das bringt die Chance mit sich, auf weitere
Kriterien Rücksicht zu nehmen: Die billigsten Anlagen sind grosse
Freiflächenanlagen. In der kleinräumigen Schweiz haben diese einen
schweren Stand. Nipkow folgert: «Eine sorgfältige und koordinierte
Auswahl der Standorte ist zentral für eine umweltfreundliche solare
Erschliessung.»
Die SES, Swissolar und die ZHAW werden das Thema
wissenschaftlich weiterverfolgen und konkrete Empfehlungen an die
Politik ausarbeiten, wie die Zielkonflikte zwischen Raumplanung und
Solaranlagen minimiert werden können – zugunsten eines sorgfältigen,
umweltfreundlichen, aber gleichzeitig raschen Ausbaus der Solarenergie.
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Drei Bereiche – drei Berichte
Im Dike Verlag sind die folgenden drei Berichte erschienen:
- «Zwei auf einen Streich: Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzwänden». Dr. iur. Leonie Dörig, Rechtsanwältin EBP Schweiz AG und Lehrbeauftragte ZHAW
- «Photovoltaik auf Bauten in der Landwirtschaftszone». Dr. iur. Christoph Jäger, Rechtsanwalt.
- «Photovoltaik-Anlagen im alpinen Raum». lic. iur. Ursula Ramseier, Rechtsanwältin Ramseier Anwaltskanzlei.
Die
Untersuchungen wurden in einem Sammelband von Dr. Oliver Streiff,
Dozent an der ZHAW, herausgegeben und durch die Schweizerische
Energie-Stiftung SES, den Branchenverband Swissolar und die Zürcher
Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW finanziert.
Sie können den Bericht unter diesem Link herunterladen oder direkt beim Dike Verlag in gedruckter Form bestellen.
Quellen: Schweizerische Energiestiftung SES, Fachverband Swissolar
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