Mit Biden rein ins Klima

Mit dem Wochenende ist Joe Biden also President Elect - und manch Ein(-e) wird fragen: Was bringts? Klar ist schon mal, dass die Klimafrage zu den Prioritäten des neuen Präsidenten zählt (neben dem Kampf gegen das Corona-Virus und gegen den immer noch gras(s)ierenden Rassismus). Solarmedia hat speziell zur Frage des Klimas recherchiert. Von der gleichen Seite auch das Bekenntnis, dass diese Wahl natürlich vor allem wichtig ist wegen der Stärkung der Frauen im Allgemeinen (was für eine grossartige erste Vize-Präsidentin), der Minderheiten in den USA und der Würde des Menschen!

 

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Solarmedia hat es seit Mittwoch 16h vorausgeahnt (siehe hier >>>) - Joe wird Präsident. Nun ist es Realität geworden, auch wenn Trump und seine Anhänger*innen unberechenbar bleiben. Sicher gilt aber, dass der ganze Ablauf und das jetztige Ergebnis sich als Sieg der Demokratie (trotz allem) entpuppt (tiefes Durchschnaufen....). Im Alltag werden die Erwartungen nicht vollumfänglich erfüllt werden – das aber hängt letztlich auch davon ab, in wie weit Biden/Harris ihre Anhängerschaft weiterhin mobilisieren können, nötigenfalls sogar auch auf der Strasse - daran erinnerte auch der weisse Anzug von Kamala Harris, denn die Bürgerrechtlerinnen der USA trugen einst weiss (siehe Bild).

 

Konkret und unmittelbar dürfte wohl der Wiedereintritt der USA ins Pariser Klimaabkommen vollzogen werden – Biden versprach diesen Schritt gleich zu Beginn seiner Präsidentschaft ab dem 20. Januar 2021. Und weiter: Im Mittelpunkt steht ein milliardenschweres Konjunkturprogramm, das die Bekämpfung der Corona-Krise mit dem Schub für die Erholung des Klimas resp. die Begrenzung von dessen Erwärmung verbinden will (siehe hier >>). Die Plattform klimareporter.de hebt dabei hervor: «Die Präsidentschaftswahl in den USA war nicht nur ein Referendum über die Coronapolitik und den Charakter von US-Präsident Donald Trump, sondern auch die erste Klimawahl in der US-Geschichte.» 

 

Auch den Wähler*innen war demnach das Klima wichtig: Knapp zwei Drittel gaben an, sie würden eher einen Kandidaten wählen, der das Stromnetz komplett auf saubere Energie umstellt. Wenn dem neuen Präsidenten ein allenfalls feindlich gesinnter Senat (die kleinere der beiden Parlamentskammern) entgegen steht, so wird er zumindest mit dem Wiedereintritt ins Pariser Klimaabkommen keinen Gegenwind verspüren, der Senat muss einem solchen gar nicht zustimmen. Und welche Reduktion der Treibhausgase Biden für die USA anstrebt, steht noch gar nicht fest. Der «Klimaplan» sieht gemäss klimareporter.de vor, über vier Jahre insgesamt 2.000 Milliarden US-Dollar zu investieren. 500 Milliarden Dollar pro Jahr würden rund 2,5 Prozent der US-Wirtschaftsleistung respektive elf Prozent des Staatshaushalts im Jahr 2019 entsprechen. Dem US-Staatshaushalt müssen aber das Repräsentantenhaus und der Senat zustimmen. Weniger problematisch ist die weitere konkrete Förderung der Solar- und Windenergie – an denen hat unterdessen sogar die Republikanische Partei Gefallen gefunden. Entscheidender ist aber wohl die veränderte Haltung der USA zu Klimafragen – sie wird wohl auch in anderen  internationalen Belangen ihre Spuren hinterlassen – etwa in Brasilien, das ja unter Präsident Bolsonaro zum Juniorpartner von Trump avancierte.  

 

Schliesslich noch Bemerkungen zu den Voraussagen des Gewinners der Wahl. Aus dem erdrutschartigen Sieg von Biden, wie vielerorts prophezeit, ist nichts geworden. Aber immerhin wird das Ergebnis der Elektoren-Abstimmung vielleicht deutlicher ausfallen, als jetzt geunkt – eine Stimmenzahl von über 300 ist immer noch möglich, was früher stets als klarer Sieg gewertet wurde (und was Trump 2016 auch erreichte). Nicht zu vergessen ist jene Mehrheit, die sich aus der Anzahl der stimmenden Personen ergibt und die im Fall von Joe Biden rekordhohe vier Millionen beträgt. Namentlich erwähnt sei Allan Lichtman, der seit 1984 gemäss Spiegel stets den richtigen Wahlsieger voraussagte – das war vor vier Jahren so, und erstaunlicherweise ist es auch 2020 wieder so (siehe hier >>>). Wie war aber die Umkehr der Stimmverhältnisse nach anfänglicher Führung von Trump möglich? Er hat sich wohl selbst ein Bein gestellt, indem er seine Anhängerschaft aufforderte, persönlich stimmen zu gehen und nicht brieflich. So wurden Stimmen für ihn zuerst ausgezählt und alle anderen danach (zusätzlich zu den Ballungsräumen, die meist länger brauchen für die Auszählung) - was dann die dramatische Umkehr der ursprünglichen Resultate in verschiedenen Bundesstaaten bewirkte. Aber nun ist genug, auf jeden Fall hier auf Solarmedia - let's turn back to the normal - lasst uns zurückkehren zum Geschäft mit der Solarwirtschaft!

© Guntram Rehsche / Solarmedia

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