Zuletzt hatte er sich mit der Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und der Solarstromförderung verrannt. Doch jetzt ist Norbert Röttgen als Konsequenz aus der Niederlage der CDU bei
den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen aus seinem
Amt als deutscher Bundesumweltminister entlassen worden.
Als
«personellen Neuanfang» schlug die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel den bisherigen
Parlamentarischen Geschäftsführer der Union im Bundestag, Peter
Altmaier vor (siehe Bild). Sie sei sich sicher, dass er sich «mit voller Kraft» der
neuen Aufgabe widmen werde. Die CDU mit Röttgen an der Spitze
hatte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag dramatische
Verluste erlitten und mit 26,3 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis im
bevölkerungsreichsten Bundesland eingefahren. Aus
den eigenen Reihen war danach scharfe Kritik auch an Röttgens Arbeit im
Bundesumweltministerium laut geworden, vor allem von CSU-Chef Horst
Seehofer. Röttgen hatte am Wahlabend bereits sein Amt als
CDU-Landesvorsitzender niedergelegt. Am Montag hatte er noch bekräftigt,
an seinem Ministerposten festhalten zu wollen.
Merkel
sagte zur Begründung, die Umsetzung der Energiewende sei ein zentrales
Vorhaben dieser Legislaturperiode. Röttgen habe zwar die Grundlage dafür
gelegt, es bleibe aber noch «ein Stück Arbeit vor uns». Sie dankte
Röttgen für sein Engagement, insbesondere beim Klimaschutz.
Quelle: Agenturen (AFP/dapd)
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Röttgen zu entlassen war von Frau Merkel der einzig richtige Schritt die Energiewende weiter voranzutreiben. Wobei m.M. nach Rösler noch viel mehr den Weg zum Ziel behindert. Bin gespannt wie sich Altmeier schlägt, vor allem da auch Freau Merkel die Energiewende zur Chefsache erklärt hat.
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