Italien plant den Einstieg – aber nicht etwa in die Erzeugung von Atomstrom. Was Premier Berlusconi bis vor kurzem vorhatte, gilt nämlich nicht mehr – die Abstimmung über neue AKW ist abgesagt – dafür der noch verstärkte Einstieg in die solare Stromerzeugung (Photovoltaik).
Schon im Jahre 2010 war Italien der zweitwichtigste Solarmarkt der Welt – hinter Deutschland. Photovoltaik-(PV)-Anlagen mit einer Gesamt-Spitzenleistung von gegen zwei Gigawatt wurden ans Netz gebracht, aber noch viel mehr gebaut – vorläufig ohne Anschluss. Und nun also die doppeldeutige Ankündigung, wonach dieser Ausbau noch stimuliert werden soll, obwohl in jüngster Zeit eher über eine Deckelung des italienischen PV-Zubaus spekuliert wurde.
Nach Fukushima ist alles anders. Gleich geblieben ist allerdings Berlusconis politischer Überlebenswille. Und der hat dem 74jährigen Milliardär eingegeben, dass er mit seinen Atomplänen eine Bruchlandung erleiden würde. Also hat er die Pläne sistiert, so dass es im Juni gar nicht zu einer Referendumsabstimmung kommen wird. Das Schweizer Radio meldete dazu in seiner Mittagssendung «Rendez-vous», dass rund 70 Prozent dem Atomvorhaben kritisch gegenüberstünden – und Berlusconi am Abstimmungstermin im Juni weitere Niederlagen drohten (im Bereich der Wasserprivatisierung und juristischer Gesetze in Zusammenhang mit der Stellung des Premierministers). Mit anderen Worten: Das im Juni geplante Anti-Atom-Referendum hätte eine deutliche Mehrheit in Italien – und deshalb zog Berlusconi seine Pläne zurück.
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace zweifelt zwar an der Ernsthaftigkeit der Absage des italienischen Premiers an die Atomenergie. Die italienische Regierung hat mit diesem Schritt immerhin alle bisherigen Gesetze zum Wiedereinstieg Italiens in die Atomkraft außer Kraft gesetzt. Mit der Aktion entzieht die Regierung dem für 12. Juni geplanten Referendum über die geplanten Wiedereinstieg Italiens in die Atomkraft die rechtliche Grundlage und verunmöglicht damit die Abstimmung. Berlusconi hatte im Vorjahr nach mehr als zwanzig Jahren den Wiedereinstieg Italiens in die Atomkraft beschlossen. Vier neue Reaktoren wurden in einer Kooperation mit Frankreich für die italienische Halbinsel geplant. Zwei der möglichen Standorte befinden sich in unmittelbarer Grenznähe zu Österreich.
Gleichzeitig meldet die Agentur Reuters, dass künftig jährlich sechs bis sieben Milliarden Euro für Investitionen in PV-Projekte zur Verfügung stehen sollen. Das würde ermöglichen, dass Italien bis zum Jahr 2016 eine Solarkapazität von 23 Gigawatt (GW) erreichte, mehr etwa als das Spitzenland Deutschland mit seinen rund 17 GW bislang erreicht hat. Allerdings sind die Pläne vage und Vertrauen schafft auch nicht, dass als nächstes die grosszügige Einspeisevergütung in Italien deutlich gekappt werden soll. Immerhin – die Atompläne sind vom Tisch.
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