In der Märzsession 2009 hatte das Parlament dem vom Bundesrat vorgeschlagenen zweiten Stabilisierungsprogramm zur Stützung der schweizerischen Wirtschaft zugestimmt und dafür einen Nachtragskredit von insgesamt 710 Millionen Franken für das Jahr 2009 bewilligt; 60 Millionen Franken davon für drei Förderprogramme im Energiebereich. Diese Programme wurden vom Bundesamt für Energie (BFE) am 23. März 2009 gestartet; Gesuche konnten bis am 30. Juni 2009 oder bis zum Ausschöpfen der Kredite eingereicht werden. Die Energieförderung betraf im Einzelnen:
Bereits früher erstellt, ist die Photovoltaik-Anlage auf dem Stade de Suisse in Bern mit rund 1,2 MW Leistung noch immer die grösste solare Stromerzeugungsanlage der Schweiz.1. Förderprogramm für neue Photovoltaikanlagen auf der Warteliste der kostendeckenden Einspeisevergütung. 20 Millionen Franken standen für Investitionshilfen für die Realisierung von neuen Photovoltaikanlagen zur Verfügung, die per 31.12.2008 bei der nationalen Netzgesellschaft swissgrid ag für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) angemeldet waren und von der swissgrid ag auf die Warteliste gesetzt werden mussten. Bis zum Ablauf der Anmeldefrist haben über 1500 Projektanten auf der KEV-Warteliste ein Gesuch für das Subventionsprogramm eingereicht. Mit dem Programmbudget von 20 Millionen Franken konnten 966 Gesuche berücksichtigt werden.
2. Förderprogramm für den Ersatz von Elektro-Speicherheizungen. 10 Millionen Franken standen für Investitionshilfen für den vollständigen Ersatz von Elektro-Speicherheizungen in ständig bewohnten Gebäuden zur Verfügung. Bis Ende Juni 2009 sind rund 1330 Gesuche für dieses Subventionsprogramm bewilligt worden. Damit wurde das gesamte Programmbudget ausgeschöpft. Eingegangen waren über 1600 Gesuche. Interessierte, die nicht zum Zug kamen, können sich bei den kantonalen Energiefachstellen melden, um dort allenfalls eine Unterstützung zu bekommen.
3. Förderprogramm für Fernwärmeprojekte mit Abwärme und erneuerbaren Energien. 30 Millionen Franken standen für Investitionshilfen für Fernwärmeprojekte zur Verfügung, die zu mindestens 80% mit Abwärme und erneuerbaren Energien betrieben werden. Bis Ende Juni 2009 wurden 83 Fernwärmeprojekte angemeldet, die Subventionen von über 80 Millionen Franken beantragt haben, fast drei Mal mehr als das Programmbudget. 24 Projekte konnten schliesslich bewilligt werden.
Eine detaillierte Auswertung der energetischen und konjunkturellen Wirkungen der drei Subventionsprogramme wird im Verlaufe der nächsten Monate erarbeitet und gegen Ende Jahr publiziert. Auf Basis der bewilligten Gesuche lassen sich jedoch bereits erste Abschätzungen der Wirkungen vornehmen: Demnach leisteten die drei Subventionsprogramme einen raschen Beitrag zur Stützung der Konjunktur und damit zum Erhalt von Arbeitsplätzen in der Schweiz. Mit den 60 Millionen Franken an Bundesbeiträgen werden in den nächsten Monaten (vorgezogene) Investitionen von mindestens 300 Millionen Franken ausgelöst. Alle Kantone profitieren von den drei Programmen, und die Anzahl der Projekte in den drei Landesteilen dürfte etwa den Bevölkerungsanteilen entsprechen.
Auch der der energetische Erfolg ist beachtlich:
* Dank des Förderprogramms für Photovoltaikanlagen gehen in wenigen Monaten neue Solarstromanlagen mit einer Leistung von total 13,5 Megawatt ans Netz, die jährlich rund 13 Millionen Kilowattstunden (kWh) Strom produzieren werden.
* Dank der stillgelegten Elektroheizungen werden künftig rund 23 Millionen kWh Strom pro Jahr eingespart. Das entspricht dem Stromverbrauch von über 5000 Haushalten.
* Und das Förderprogramm für Fernwärmeprojekte mit Abwärme und erneuerbaren Energien führt dazu, dass künftig in der Schweiz pro Jahr über 20'000 Tonnen Heizöl eingespart werden.
Quelle: Bundesamt für Energie
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