Das Bundesumweltministerium beziffert den Zubau an neu installierten Solarstromanlagen für die Monate März bis Mai auf 700 Megawattpeak (MWp) – das wären auf das gesamte Jahr 2011 hochgerechnet lediglich 2,8 Gigawattpeak. Vor diesem Hintergrund warnt der Bundesverband Solarwirtschaft vor weiteren Einschnitten bei der Solarstromförderung, wie sie aktuell im Bundestag diskutiert werden. Aufgrund des geringen Marktwachstums stehen den Verbrauchern zudem Gutschriften für zu viel gezahlte Stromkosten in Höhe von 800 Millionen Euro zu. „Der deutliche Marktrückgang in den vergangenen Monaten zeigt, dass keinerlei Spielraum mehr für eine noch schnellere Absenkung der Solarstromförderung besteht“, erklärt Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW-Solar. „Wir warnen die Bundesregierung ausdrücklich davor, der Solarwirtschaft jetzt weitere Kürzungen aufzuerlegen. Das könnte großen Teilen der Branche das Genick brechen und würde die Energiewende ausbremsen“, so Körnig. In den vergangenen zweieinhalb Jahren ist die Solarstromförderung für Neuanlagen von der Bundesregierung in fünf Schritten bereits nahezu halbiert worden. Im Rahmen der aktuellen Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) werden gegenwärtig im Bundestag weitere Kürzungen erwogen.Weil der tatsächlich erfolgte Zubau von neuen Solarstromanlagen bereits im vergangenen Jahr unter der Prognose der Übertragungsnetzbetreiber blieb und in diesem Jahr voraussichtlich erneut stark unterschreiten wird, muss ein Teil der Stromkosten an die Verbraucher zurückerstattet werden. Anhand ihrer Zubau-Prognose berechnen die Übertragungsnetzbetreiber jeweils für das Folgejahr die finanzielle Umlage für den Ausbau Erneuerbarer Energien („EEG-Umlage“), deren Teil die Solarstromumlage ist. Ist diese Prognose überhöht, werden auch die Stromtarife für die Verbraucher zu hoch angehoben. In einem solchen Fall müssen die Übertragungsnetzbetreiber aufgelaufene Guthaben im Folgejahr verrechnen. Für die Jahre 2010 und 2011 hatten die Übertragungsnetzbetreiber einen Photovoltaik-Zubau von jeweils 9,5 GWp prognostiziert.
Die zum 1. Juli 2011 vorgesehene Kürzung der Vergütung für Photovoltaikstrom fällt offenbar aus. „Es wird keine Absenkung der Vergütung geben“ sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium, Katherina Reiche, der Financial Times Deutschland. Im Referenzzeitraum März bis Mai, der der Bundesnetzagentur zur Berechnung des Photovoltaikzubaus für das Gesamtjahr 2011 dient, seien in Deutschland zu wenig neue Solaranlagen installiert worden, begründete Reiche den Verzicht. Die Bundesnetzagentur hat sich bislang noch nicht dazu geäußert.
Quelle: Bundesamt für Solarwirtschaft
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