Freitag, 18. September 2015

Wahlaufruf von Pro Solar

Die Energiestrategie 2050 ist auf Kurs. Die Energiekommission des Ständerates hat sie am 20. August zu Ende beraten und empfiehlt ihrem Rat eine Erhöhung der KEV-Abgabe auf 2.3 Rappen/kWh. Das «Stöckli» wird die Vorlage ab dem 21. September behandeln. Sehr ermutigend sind auch die neuesten Umfragen (vgl. S. 70), die zeigen, dass das Volk klar hinter dem Atomausstieg steht.

Trotz diesen positiven Nachrichten ist die Energiestrategie 2050 nicht im Trockenen. Im Dezember folgt die Differenzbereinigung zwischen National- und Ständerat. Anschliessend muss die Vorlage die Schlussabstimmung in beiden Räten passieren. Das alles geschieht nach der Neuwahl der eidgenössischen Räte vom 18. Oktober. Das neue Parlament wird somit die Energiestrategie fertig beraten.  Gemäss den jüngsten Resultaten des Wahlbarometers werden SVP und FDP Gewinne verzeichnen. Gerade diese beiden Parteien lehnen die Energiestrategie 2050 ab –  mit Ausnahme von Christa Markwalder FDP/BE und Markus Hausammann SVP/TG .

Falls SVP und FDP im neu gewählten Parlament zusammen eine Mehrheit erreichen, besteht das grosse Risiko, dass die Energiestrategie 2050 in der Schlussabstimmung scheitert, noch bevor das Volk dazu Stellung nehmen kann! Statt konsequenter Förderung von Effizienz und erneuerbaren Energien wäre die Schweiz weiterhin auf gefährliche Alt-AKW und dreckige Kohlestromimporte angewiesen.

Die Wahlen am 18. Oktober sind folglich für die Energiezukunft der Schweiz von entscheidender Bedeutung. Auch Sie können mit Ihrem Wahlzettel deren Ausgang beeinflussen. Von links bis rechts stehen eine grosse Auswahl an Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung, welche die Energiestrategie 2050 unterstützen. Gemeinsam können wir eine rückwärtsorientierte Mehrheit verhindern und der Energiewende zum Durchbruch verhelfen! 


Pius Hüsser 
Vizepräsident Pro Solar
www.pro-solar.ch

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